Remke: "CDU, IFI und FDP bieten eine exzellente Alternative an"

Als Reaktion auf die Äußerungen des amtierenden Bürgermeisters beim politischen Aschermittwoch der SPD in Ibbenbüren hat die CDU-Fraktion eine Stellungnahme über die IVZ veröffentlicht, in der sie über den tatsächlichen Alltag und politischen Stil vom ersten Bürger von Ibbenbüren schreibt.

Hier ist diese Stellungnahme des Fraktionsvorsitzenden Ulrich Remke in Gänze zu lesen:

Der Hinweis des Bürgermeisters beim politischen Aschermittwoch der Ibbenbürener SPD, 95 Prozent aller politischer Entscheidungen im Rat seien einstimmig oder mit großer Mehrheit getroffen worden, ist hinsichtlich der Anzahl der Beschlüsse nicht völlig falsch. Wenn er daraus allerdings einen Konsens im Rat und diesen als seinen Verdienst für die Zukunft Ibbenbürens ableitet, verkennt er die Realität. Richtig ist nämlich, dass es bei wesentlichen Beschlüssen keinen Konsens gab. So sind zum Beispiel alle Haushalte der Ära Schrameyer jeweils nur mit knapper Mehrheit gegen die Stimmen der CDU verabschiedet worden. Dies liegt nicht zuletzt daran, dass der Bürgermeister die Grundsteuer B ohne Not drastisch erhöht hat. Der Bürgermeister hat in seiner Amtszeit bisher nur ein einziges Mal das Gespräch mit der CDU-Fraktion gesucht. Er regiert im Rat und in der Verwaltung nach der âEURžBasta-MethodeâEURœ und wundert sich nicht einmal über die vielen Personalwechsel in Führungsstellen im Rathaus und die schwierige Stellenneubesetzung. Wenn vier von sechs Rats-Parteien eine erneute Bürgermeister-Kandidatur Schrameyers nicht mittragen, widerlegt dies seine Konsens-Wahrnehmung. CDU, IfI und FDP bieten dem Wähler mit Jürgen Bernroth eine exzellente Alternative an.

Ibbenbüren, den 3. März 2020

Ulrich Remke
CDU-Fraktionsvorsitzender im Rat der Stadt Ibbenbüren
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